Verwaltungszusammenfassung der Cfem-Verteilungsregelung der brasilianischen Nationalen Bergbaubehörde

de.wedoany.com-Bericht: Die Verteilungsregelung der brasilianischen Bundesbergbauabgabe (kurz CFEM) steht vor einer bedeutenden Anpassung. Im Jahr 2025 prüft der Bergbauausschuss des brasilianischen Abgeordnetenhauses einen Gesetzesentwurf, der vorsieht, einen größeren Anteil der Bergbauabgaben-Einnahmen den Gemeinden vor Ort zu belassen und gleichzeitig den Anteil der Bundesstaaten zu reduzieren. Dieser Schritt betrifft die Einnahmequellen von über 5.500 Bergbaugemeinden in ganz Brasilien. Der Gesetzgebungsprozess wird voraussichtlich im Laufe des Jahres 2025 vorangetrieben.

Die Bergbauabgabe (CFEM) ist einer der zentralen Finanzmechanismen im brasilianischen Bergbausektor. Sie wird von Bergbauunternehmen auf Basis eines bestimmten Prozentsatzes des monatlichen Produktionswerts an die Bundesregierung entrichtet, die sie anschließend anteilig an die Bundes-, Staats- und Gemeindeebene verteilt. Nach geltendem Recht erhalten die Gemeinden in der Regel nur etwa 15 % bis 20 % des Gesamtbetrags der Abgabe, während die Staatsregierungen einen höheren Anteil erhalten. Der vom Bergbauausschuss des brasilianischen Abgeordnetenhauses vorgelegte neue Vorschlag sieht vor, den Anteil der Gemeinden auf bis zu 60 % zu erhöhen, um die lokale Regierungsfähigkeit in rohstoffreichen, aber fiskalisch schwachen Regionen zu stärken.

Nach Angaben des brasilianischen Bergbauverbands (IAMB) beliefen sich die gesamten CFEM-Einnahmen Brasiliens im Jahr 2024 auf etwa 4,7 Milliarden Real (etwa 6,5 Milliarden Yuan Renminbi), die hauptsächlich aus dem Abbau von Mineralien wie Eisenerz, Bauxit, Kupfer und Lithium stammen. Zu den Hauptzahlern gehören die brasilianischen Bergbauunternehmen Vale, Anglo American und Nexa Resources. Die Befürworter des Gesetzesentwurfs argumentieren, dass die Entschädigung auf Gemeindeebene seit langem in keinem Verhältnis zu den von ihnen getragenen Umweltauswirkungen des Bergbaus stehe und eine Anpassung der Verteilungsquote dazu beitragen würde, den Infrastrukturdruck in den Bergbaustädten zu verringern. Derzeit befindet sich der Gesetzesentwurf noch in der Ausschussprüfung und muss noch vom Plenum des Abgeordnetenhauses verabschiedet und vom Senat genehmigt werden, um in Kraft zu treten.

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