de.wedoany.com-Bericht: Brüssel – Die Europäische Kommission hat kürzlich einen Bericht veröffentlicht, wonach ihr wegweisendes Gesetz über digitale Märkte auf den Bereich Cloud-Dienste und Künstliche Intelligenz ausgeweitet werden soll, um faireren Wettbewerb zu fördern. Das im Mai 2023 in Kraft getretene Gesetz zielt derzeit auf sogenannte „Gatekeeper"-Unternehmen wie Alphabet, Amazon, Apple, Booking.com, ByteDance, Meta Platforms und Microsoft ab, um deren Missbrauch marktbeherrschender Stellungen zu verhindern.
Die EU-Kommission erklärte, der Digital Markets Act habe die Bedingungen für Unternehmen und Nutzer bereits verbessert. So könnten Nutzer Daten leichter zwischen konkurrierenden Diensten übertragen, und Gerätehersteller könnten eine größere Interoperabilität mit den Betriebssystemen großer Technologieunternehmen erreichen. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Teresa Ribera betonte: „Dieses Gesetz ist zukunftsorientiert konzipiert und soll sich neuen Herausforderungen wie Künstlicher Intelligenz und Cloud-Diensten anpassen."
Die Kommission untersucht derzeit, ob die Cloud-Computing-Dienste von Amazon und Microsoft als Gatekeeper eingestuft werden sollten, und prüft, ob die Gesetzgebung wettbewerbswidriges Verhalten wirksam bekämpfen kann. Gleichzeitig wird untersucht, ob bestimmte KI-Dienste als Kernplattformen für virtuelle Assistenten eingestuft werden sollten. Apple kritisierte den Bericht und warf ihm vor, die Auswirkungen auf Privatsphäre, Sicherheit und Innovation der Nutzer nicht zu berücksichtigen. Die Nutzer könnten mit Problemen wie einer Zunahme schädlicher Inhalte und Dienstunterbrechungen konfrontiert sein. Die Kommission erklärte jedoch, sie werde keine Interoperabilität sozialer Netzwerke vorantreiben und plane keine Änderungen an den Gatekeeper-Kriterien oder Verhaltenskodizes. Die gesamteuropäische Verbraucherorganisation BEUC wiederum drängte auf eine verstärkte Durchsetzung, insbesondere in neuen digitalen Bereichen.
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